AGB

Die Nutzung des Leistungsangebots von www.terminmed.de richtet sich nach den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

Anbieter der Internetseite ist terminmed UG haftungsbeschränkt Geschäftsführerin Ruth Müller Eschengrund 11a, 49143 Bissendorf.

Eingetragen im Handelsregister Amtsgericht Osnabrück mit der HRB 212539

Der Nutzer erkennt die folgenden AGB ausdrücklich an.

1. terminmed betreibt die Internetplattform www.terminmed.de über die Privatpersonen (nachfolgend „Nutzer“ genannt) Informationen über Ärzte und Therapeuten innerhalb der Bundesrepublik Deutschland (nachfolgend „A/T“ genannt) bezüglich freier Termine, der Adresse und der Behandlungsschwerpunkte erhalten.

Von terminmed ausgewählte A/T können Nutzern über den Terminkalender von terminmed freie Termine anbieten. Die A/T stellt die verfügbaren Termine selbst in den Terminkalender ein. Nutzer können durch an klicken der Terminzeit Termine buchen. Die Annahme und Bestätigung des Termins erfolgt ausschließlich durch die A/T. Terminerinnerungen erfolgen per Mail 24 Stunden vor dem Stattfinden des vom Nutzer gebuchten Termins.

2. Für Stornierungen gelten die Bestimmungen der jeweiligen A/T.

3.Rezepte dürfen ausschließlich bei A/T angefragt werden bei dem der Nutzer aktuell in Behandlung ist und bei denen eine gültige Versicherungskarte vorliegt.

4. Von terminmed werden in keiner Weise medizinische Leistungen gegenüber den Nutzern durch terminmed angeboten.

5. Die Nutzung dieser Internetseite und der hiermit vermittelten Informationen ist nur für den Abruf von Informationen und der Suche passender A/T zugunsten der Nutzer sowie ausschließlich für private Zwecke vorgesehen. Jede zweckfremde Nutzung, insbesondere zur kommerziellen Auskunftserteilung, sowie jede sonstige gewerbliche Auswertung oder Nutzung von Informationen/Daten ist unzulässig.

6. Nutzer können auf der Seite www.terminmed.de Details von A/T einsehen, wie z.B. Adresse, Profil, Behandlungsschwerpunkte und freie Termine. Dieser Service ist ohne jegliche Registrierung möglich.

6.1. Im Falle einer erfolgten Registrierung kann der Nutzer Termine bei A/T buchen oder bei A/T bei denen er in Behandlung ist und seine gültige Versicherungskarte vorliegt, Rezepte bestellen.

6.2. Jeder Nutzer sichert zu, dass bei denen die Angaben zu seiner Person jeweils aktuell, vollständig sowie wahrheitsgemäß sind.

6.3. Jeder Nutzer der sich registriert, wählt einen Benutzernamen und ein Passwort. Das Passwort muß aus min. sechs Zeichen, Groß- und Kleinbuchstaben, Zahlen und Sonderzeichen bestehen. Der Nutzer verpflichtet sich, sein Passwort geheim zu halten und vor dem unberechtigten Zugriff durch Dritte ausreichend zu sichern. terminmed gibt das Passwort nicht an Dritte weiter und wird den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach seinem Passwort fragen.

7. Durch den Registrierungsvorgang kommt ein Vertragsverhältnis über die kostenlose Nutzung des Internet-Portals zwischen terminmed und dem Nutzer zustande, wodurch die Regelungen dieser AGB Anwendung finden (nachfolgend „Nutzungsvertrag“ genannt).

7.1 Jeder Nutzer verpflichtet sich im Rahmen der Nutzung des Internet-Portals zu Folgendem:

• sich nicht als eine andere natürliche Person auszugeben und A/T über die eigene Identität zu täuschen;
• seinen Login-Bereich nicht auf andere Nutzer zu übertragen oder dritten Personen den Zugang zu seinem Login-Bereich zu ermöglichen;
• das System des Internet-Portals und die darin angebotenen Dienste nicht zu nutzen, um andere Personen zu belästigen, zu bedrohen oder sonst in ihrer Würde, Ehre oder sexuellen Selbstbestimmung zu verletzen;
• Handlungen wie das Versenden von unbrauchbaren E-Mails, das Versenden oder Einstellen von Viren oder sonstigen Programmen (Spyware, Malware, Trojanische Pferde etc.) zu unterlassen. Ferner alle Handlungen zu unterlassen, die den Bestand oder Betrieb des Datennetzes oder Rechenzentrums von terminmed oder seiner Nutzer gefährden könnten;
• Inhalte, die im Rahmen der Systems zugänglich sind, nicht ohne ausdrückliche Zustimmung des Betreibers in anderen Webseiten einzustellen oder sonst zu vermarkten oder zu verbreiten.

8. terminmed behält sich vor bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlichen Vertragsverletzung den Zugang für den Login-Bereich des Nutzers zu sperren.

8.1. Die Sperrung wird wieder aufgehoben, wenn der Verdacht ausgeräumt werden konnte.

9. Jeder Nutzer kann den Nutzungsvertrag jederzeit, ohne Angaben von Gründen, durch Versenden einer Kündigungserklärung in Textform, per E-Mail an info@terminmed.de kündigen.

10. terminmed ist berechtigt, den Nutzungsvertrag bei Verstoß gegen diese AGB mit einer Frist von 14 Tagen zum jeweiligen Monatsende zu kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt.

11. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzhinweisen von terminmed, die unter der Internetplattform www.terminmed.deunter „Datenschutz“ einsehbar sind, detailliert beschrieben und geregelt.

12. Die von terminmed angebotenen Dienste, Leistungen und Inhalte sollen keine professionelle Beratung oder Auskunftserteilung weder darstellen, noch können sie diese in irgendeiner Weise ersetzen.

13. terminmed übernimmt keinerlei Haftung für das Zustandekommen des Termins oder der pünktlichen Einhaltung durch die A/T, ebensowenig haftet terminmed für das rechtzeitige Fertigstellen des angeforderten Rezeptes.

13.1. Hinsichtlich der Haftung von terminmed, die aus der Verletzung von Pflichten im Rahmen des Nutzungsvertrages resultiert, ist die Haftung gleich aus welchem Rechtsgrund, der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss vertragstypisch vorhersehbaren Schäden beschränkt. Dies gilt nicht für die Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten, d.h. vertragliche Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf, für Schäden an Körper, Leben und Gesundheit, für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen von terminmed, seinen gesetzlichen Vertretern oder seinen Erfüllungsgehilfen, für Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und für Ansprüche aus Garantien.

14. terminmed kann weder für falsche Angaben in den Registrierungen verantwortlich gemacht werden, noch für technisch begründete Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle.

14.1. terminmed übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und/oder Störungen der technischen Anlagen und der Plattformdienstleistungen, soweit diese Symptome außerhalb des Einflussbereichs von terminmed liegen. terminmed haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zu den Plattformdienstleistungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die terminmed nicht zu vertreten hat, insbesondere nicht bei dem Ausfall von Kommunikationsnetzen. Für unwesentliche Unterbrechungen der Plattformdienstleistungen übernimmt terminmed grundsätzlich keine Haftung.

14.2. terminmed haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten der Nutzer (z.B. infolge eines unbefugten Zugriffs von „Hackern“ auf die Datenbank), es sei denn terminmed und/oder Erfüllungsgehilfen von terminmed haben die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Daten durch Dritte vorsätzlich oder grob fahrlässig ermöglicht.

14.3. Trotz umfangreicher Bemühungen, das eigene System von externen Viren, Würmen und weiteren Schadensverursachern frei zu halten, kann terminmed die Fehler- und Virenfreiheit des Systems nicht garantieren.

15. terminmed ist berechtigt (mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen) seine Rechte und Pflichten aus diesem Nutzungsvertrag ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist der Nutzer berechtigt, den Nutzungsvertrag nach Mitteilung der Vertragsübernahme per E-Mail an info@terminmed.de zu kündigen. Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, Osnabrück.

16. terminmed behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Nutzern spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugänglich gemacht. Widerspricht ein Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen, gelten die geänderten AGB als angenommen. terminmed wird den Nutzer auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.

17. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB einschließlich dieser Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen in Kraft.

18. Für das bestehende und alle im Zusammenhang entstehende Rechtsverhältnisse gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.